Jedem das Seine

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Inhaltsverzeichnis

Vorwort

Gerechtigkeit gibt jedem das Seine, maßt sich nicht Fremdes an und setzt den eigenen Vorteil zurück, wo es gilt, das Wohl des Ganzen zu wahren.

Leitgedanken

A1

  • Das Bessere ist der Feind des Guten. Voltaire
  • Der Mensch hat dreierlei Wege klug zu handeln: erstens durch Nachdenken, das ist der edelste, zweitens durch Nachahmen, das ist der leichteste, und drittens durch Erfahrung, das ist der bitterste. Konfuzius
  • Die wichtigste Stunde ist immer die Gegenwart. Der bedeutendste Mensch ist immer der, der dir gerade gegenübersteht. Das notwendigste Werk ist stets die Liebe. Meister Eckhart
  • Es mag Zeiten geben, da wir gegen Ungerechtigkeiten machtlos sind, aber wir dürfen nie versäumen, dagegen zu protestieren. Elie Wiesel
  • Habe Mut dich deines eigenen Verstandes zu bedienen. Immanuel Kant
  • Ich habe es euch alles gezeigt, daß man also arbeiten müsse und die Schwachen aufnehmen und gedenken an das Wort des HERRN Jesus, daß er gesagt hat: "Geben ist seliger denn Nehmen!" Apg 20,35
  • Im Herzen eines Menschen ruht der Anfang und das Ende aller Dinge. Lew Nikolajewitsch Graf Tolstoi
  • Laß dein Leben zum Reibungswiderstand gegen Ungerechtigkeit werden! Henry David Thoreau
  • Net lugg lo: nur nicht aufgeben, nur nicht locker (= lugg) lassen, nur nicht nachgeben. Nach Gabriel Ludwig Seeger
  • Nichts ist geregelt, was nicht gerecht geregelt ist. Abraham Lincoln

A2

  • Niemand kann ehrlichen Herzens versuchen, einem anderen zu helfen, ohne sich selbst zu helfen. Ralph Waldo Emerson
  • Sei nicht einfach gut - sei gut für etwas! Henry David Thoreau
  • Tu erst das Notwendige, dann das Mögliche, und plötzlich schaffst du das Unmögliche. Franz von Assisi
  • Vorbeugen ist besser als Heilen. Volksmund
  • Was auch immer du tust, tue es klug und bedenke das Ende. Quelle
  • Wenig brauchen ist besser als viel haben. Augustinus
  • Wer die Weisheit sucht, ist ein weiser Mann; wer glaubt, sie gefunden zu haben, ist ein Narr. Seneca
  • Wer etwas haben will, muss auch etwas geben. Martin Luther
  • Wer selbst viel tut und von anderen wenig erwartet, der wird wenig Kummer haben. Konfuzius

Sonstiges

Präambel

... (von lateinisch praeambulare „vorangehen“, „vorausschreiten“; über mittellateinisch praeambulum „Einleitung“) bezeichnet heute eine meist feierliche, in gehobener Sprache abgefasste Erklärung am Anfang einer Urkunde, ...


Eine Präambel kann außerordentlich nützlich sein, wenn sie

die allgemeine Interessenlage der Parteien festhält,
die tatsächliche Situation beschreibt, aus der heraus sich die Parteien zu einer Kooperation entschlossen haben,
die rechtliche Ausgangslage aus der Sicht der Parteien fixiert und
das Ziel markiert, das die Parteien durch den Vertrag erreichen oder dem sie zumindest näherkommen wollen.

Zug um Zug

Im deutschen Schuldrecht bezeichnet der Begriff der Leistung Zug um Zug, dass der Schuldner dem Gläubiger nicht unbedingt verpflichtet ist, sondern der gegen ihn gerichtete Anspruch seinerseits von einer Leistung des Gläubigers abhängig ist. Bei einer Zug-um-Zug-Leistung sind Gläubiger und Schuldner eines Schuldverhältnisses jeweils nur dann zur Leistungserbringung verpflichtet, wenn auch die Gegenseite das Erforderliche getan, also beispielsweise ihre Leistung angeboten hat. Sinn und Zweck der Verpflichtung Zug um Zug besteht darin, dem einen am Güteraustausch Beteiligten einen Schutz davor zu gewähren, dass er seine Leistung erbringt, aber die Leistung des anderen nicht gleichzeitig erhält.

Direkte „echte“ Reziprozität

Einfachste Regel ist das „Tit for Tat“. Aus dieser Reziprozitätsform wird auch der Tauschhandel abgeleitet, aus dem der moderne Markt entstanden sein soll. Marcel Mauss hat für den Gabentausch die folgenden Regeln beschrieben, wodurch sich die Beteiligten gegenseitig verpflichten:

a) Es kommt zu einer Eröffnungsgabe.
b) Die Gabe muss angenommen werden (häufig gibt es hierfür Normen).
c) Es muss eine Gegengabe erfolgen.

Während der Partner, der die Eröffnungsgabe machte, auf die Gegengabe wartet, besteht eine Ungewissheitsphase, welche für die Beziehung besonders wichtig ist. In dieser Zeit ist die Beziehung von beiden Seiten durch Erwartungen geprägt.

Der „Geist” der Rechtsordnung

Der Gesetzgeber stellt in § 879 Abs 1 ABGB zweierlei klar:

Zunächst, dass Verträge, die gegen ein gesetzliches Verbot verstoßen, nichtig sind; und
zweitens, dass darüber hinaus auch Verträge, die gegen die guten Sitten verstoßen, nichtig sind.

Vertragsfreiheit und Privatautonomie

Freiheit ist nach den Institutionen Justinians (1, 3) die „natürliche Fähigkeit, das zu tun, was einem jeden zu tun beliebt, sofern es nicht durch Gewalt oder Recht verhindert wird”. Es steht daher auch jedermann frei, Verträge zu schließen oder darauf zu verzichten. Genauer: Wir können selbst bestimmen „ob”, „wie” und „wann” ein Vertrag geschlossen wird und wie lange er gelten soll.

Goldene Regel

Als Goldene Regel (lateinisch regula aurea; englisch golden rule) bezeichnet man einen alten und verbreiteten Grundsatz der praktischen Ethik: „Behandle andere so, wie du von ihnen behandelt werden willst.“

Die negative Fassung ist als gereimtes Sprichwort bekannt: „Was du nicht willst, dass man dir tu, das füg auch keinem andern zu.“

Gesinnungsethik versus Verantwortungsethik

Wir müssen uns klarmachen, dass alles ethisch orientierte Handeln unter zwei voneinander grundverschiedenen, unaustragbar gegensätzlichen Maximen stehen kann: es kann »gesinnungsethisch« oder »verantwortungsethisch« orientiert sein. [...] Es ist nicht möglich, Gesinnungsethik und Verantwortungsethik unter einen Hut zu bringen oder ethisch zu dekretieren: welcher Zweck welches Mittel heiligen solle, wenn man diesem Prinzip überhaupt irgendwelche Konzessionen macht.

Verbindungen