Schweizer Friedensrichter

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Inhaltsverzeichnis

Vorwort

Wenn jemand Gerechtigkeit liebt, / in ihren Mühen findet er die Tugenden. Denn sie lehrt Maß und Klugheit, / Gerechtigkeit und Tapferkeit, / die Tugenden, die im Leben der Menschen nützlicher sind als alles andere.

Leitgedanken

  • Das gute Beispiel ist nicht eine Möglichkeit, andere Menschen zu beeinflussen, es ist die einzige. Albert Schweitzer
  • Ein guter Streit endet mit einer Einigung und nicht mit dem Sieg der einen Partei über die andere. Streitkultur
  • Gerechtigkeit ist die Nächstenliebe der Weisen. Gottfried Wilhelm Leibniz
  • Jeder der sich selbst verbessert, dient der Menschheit mehr als tausend, die die Welt verbessern wollen. Eduard Stäuble
  • Niemand kann ehrlichen Herzens versuchen, einem anderen zu helfen, ohne sich selbst zu helfen. Ralf Waldo Emerson

Sonstiges

Mein gutes Recht

Aufsicht

Der Vermittler steht unter der Aufsicht des Kreisgerichtspräsidenten (Art. 43 lit. a GerG; Art. 11 GO), dem er alljährlich anfangs Januar auf einem ihm zur Verfügung gestellten Formular (Formular 15 Statistik) Bericht über seine Amtstätigkeit zu erstatten hat. Der Kreisgerichtspräsident hat jedes Vermittleramt mindestens einmal in jeder Amtsdauer zu inspizieren und über den Befund dem Kantonsgericht Bericht zu erstatten (Art. 11 Abs. 2 GO). Er verwendet dafür ebenfalls ein Formular (Formular 14 Inspektion). Der Kreisgerichtspräsident hat insbesondere zu prüfen, ob der Vermittler die Vorladungen dem Gesetz entsprechend erlässt, das Geschäftsregister und die Vermittlungsprotokolle sorgfältig führt und aufbewahrt, die Leitscheine richtig ausstellt und die Akten vorschriftsgemäss ablegt. Das Ergebnis der Inspektion ist mit dem Vermittler zu besprechen. Das Kantonsgericht kann durch Rundschreiben den Vermittlern allgemeine Weisungen erteilen. Die Kreisgerichtspräsidenten und die Vermittler werden dazu angehört.

Bewährt seit über 200 Jahren

Frieden stiften zwischen zwei verfeindeten Parteien hat in der Eidgenossenschaft eine lange und bewährte Tradition. Bereits der Bundesbrief von 1291 hält fest: die angesehnsten und weisesten Männer sollten Zwietracht unter den Verbündeten in ihnen gut scheinender Weise zu schlichten…. Die Einführung des Friedensrichters während der Helvetik war an der Langsamkeit und Schwerfälligkeit von Regierung und Verwaltung des zentralistischen Einheitsstaates gescheitert. Die Idee aber, dass ein Sühnbeamter / Vermittler streitende Parteien zu gütlicher Einigung bringen sollte, fand weiterhin begeisterte Anhänger. Im Jahre 1803, in der Zeit der Mediation, führte Napoléon bei seinen Feldzügen in Europa den ‚Juge de paix’ ein. Auch im damals noch jungen Schweizerstaat konnte sich die Idee der ‚Friedensrichters’ durchsetzen. Mit Einführung der Gesetze das Gerichtswesen betreffend, sowie die Einführung einer Zivil- und Strafprozessordnung im Jahre 1866 wurden wichtige Meilensteine für die moderne Rechtspflege gesetzt. Auch wenn der ‚Juge de Paix’ damals noch eher selten in Anspruch genommen wurde, sind die Friedensrichter seit über 200 Jahren nicht mehr wegzudenken.

Die Friedensrichter

- gesetzlich vorgeschriebene Mediation

Eine Schweizer Gerichtstradition, die von einer breiten Öffentlichkeit kaum wahrgenommen wird.

Alle reden von Mediation als Alternative zum Gerichtsverfahren, kaum jemand nimmt die Arbeit der Friedensrichter zur Kenntnis. Dabei sollen auch sie die Parteien aussöhnen und wenn möglich vor einem Gang ans Gericht bewahren; in erster Linie bei Zivilstreitigkeiten.

Mediation und Schlichtung (Schweiz)

Mediation ist ein freiwilliges und vertrauliches Konfliktlösungsverfahren, das von einem sachkundigen und unabhängigen Dritten geleitet und unterstützt wird, welcher über keinerlei Entscheidungs- oder Sanktionsgewalt verfügt. Die Bestimmung des Gegenstandes der Verhandlung und ebenso die Entwicklung von Lösungen sind in erster Linie Sache der Parteien. Der Mediator ist allein für die Gestaltung des Verfahrens verantwortlich.

Als Schlichten werden hier demgegenüber Verfahren bezeichnet, in denen Streitparteien unter Beizug eines Dritten zu einer einverständlichen Lösung gelangen, ohne jedoch die genannten Voraussetzungen zu erfüllen. Hierzu gehören dementsprechend Verfahren, in denen der Dritte selber eine Beurteilung des Konflikts und des Verhaltens der Parteien vornimmt und alsdann eine Lösung vorschlägt.

Die Streitentscheidung durch das Gericht hat hier seit jeher eine eher geringe Bedeutung. Die allermeisten Konflikte werden vielmehr nach alter Tradition auf irgendeine Art durch Verhandeln oder Schlichten einverständlich gelöst. Die Mediation wird daher auch in Zukunft kaum in der Lage sein, die Anzahl der einverständlichen Lösungen wesentlich zu erhöhen.

Friedensrichter (Schweiz)

Frieden stiften zwischen zwei verfeindeten Parteien hat in der Eidgenossenschaft eine sehr lange Tradition. Seit mehr als 200 Jahren sind Friedensrichter zuständig für die Vermittlung zwischen Bürgern und Justiz und somit erste Anlaufstelle bei Zivilstreitigkeiten. In einigen Kantonen kennt man uns als Friedensrichter, in andern als Vermittler - die Funktion ist dieselbe.


In der Schweiz braucht ein Richter nicht notwendigerweise Jurist zu sein, d.h. er muss nicht unbedingt über eine juristische Hochschulbildung verfügen. Oft sind die Friedensrichter sowie die Richter der erstinstanzlichen Gerichte (mit Ausnahme des Präsidenten) Nichtjuristen. Historisch betrachtet war, namentlich auf dem Land, der Gerichtsschreiber manchmal der einzige Jurist.

  • Quelle Seite 3 (dzt nicht verfügbar)

In jedem Kanton gibt es mehrere Friedensrichter, meistens nach Gemeinden oder nach Kreisen aufgeteilt. Der Friedensrichter bemüht sich, die Parteien zu einigen. Die Parteien müssen in der Regel persönlich vor ihm erscheinen; in gewissen Kantonen dürfen sie sich grundsätzlich nicht von einem Rechtsanwalt vertreten lassen. Das Verfahren ist meistens mündlich. Kommt eine Einigung nicht zustande, fällt der Friedensrichter, nachdem er die Parteien sowie allfällige Zeugen einvernommen und die übrigen Beweismittel gewürdigt hat, ein in der Regel schriftlich ausgefertigtes Urteil. Die Beschwerdemöglichkeiten gegen seinen Entscheid sind äusserst beschränkt und erschöpfen sich in der Geltendmachung schwerwiegender Verfahrensmängel.

In gewissen Kantonen wird für alle Streitigkeiten, auch für die wichtigsten und jene, welche die Streitwertkompetenz des Friedensrichters überschreiten, vorgeschrieben, dass die Parteien das Einigungsverfahren vor dem Friedensrichter durchlaufen müssen. In solchen Fällen beschränkt sich der Friedensrichter darauf, eine Verständigung unter den Parteien zu erzielen; gelingt dies nicht, räumt er dem Kläger eine Frist ein, innert der er vor dem zuständigen Zivilrichter klagen muss.

  • Quelle Seite 8 (dzt nicht verfügbar)

Jede Einwohnergemeinde betreibt ein Friedensrichteramt. Das Friedensrichteramt ist die ordentliche Schlichtungsbehörde in Zivilsachen. [...] Die Friedensrichterämter sind administrativ den Einwohnergemeinden und aufsichtsrechtlich (fachlich) dem Obergericht unterstellt.


Die Friedensrichter vermitteln zwischen streitenden oder uneinigen Parteien nach dem bewährten und in die neue ZPO übernommenen Grundsatz « schlichten vor richten ». Unsere Haltung beruht auf Wertschätzung und Sachinteresse. Die Parteien erwartet ein Aussöhnungsversuch innerhalb eines Monats nach Einreichung des Schlichtungsgesuchs, und wenige Tage nach der Verhandlung wird ihnen das Ergebnis in schriftlicher Form zugestellt. Unsere vielseitige und anspruchsvolle Tätigkeit erfordert nebst einer kompetenten Persönlichkeit längere Berufs - und Lebenserfahrung sowie regelmässige Aus - und Weiterbildung.


Vor dem eigentlichen Entscheidverfahren findet – abgesehen von gewissen Ausnahmen wie beispielsweise Scheidungsverfahren – eine Schlichtungsverhandlung statt. Ziel dieser Verhandlung ist, Streitigkeiten möglichst in diesem Stadium gütlich zu regeln. Je nach Kanton ist ein Friedensrichter, Vermittler oder auch ein erstinstanzlicher Richter mit dem Schlichtungsverfahren betraut. Der Friedensrichter (oder die ihm gleichzustellende Instanz unter einem andern Namen) kann auch über Streitigkeiten von geringem Wert entscheiden.

Verbindungen